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Donnerstag, 7. Februar 2013

Mazlum Dogan: Antisemitische Äußerungen und Delegitimation Israels durch die BIG-Partei in Bonn

Mit Verwunderung musste ich die Kritik der BIG-Partei und des sachkundigen Bürgers der Grünen René El Saman bezüglich der Schirmherrschaft des Bonner Oberbürgermeisters Jürgen Nimptsch vom 23. September 2012 für den Israel-Tag zur Kenntnis nehmen.

In Ihrer Kritik führen sowohl die BIG-Partei als auch El Saman an, dass bei einer gemeinsamen Veranstaltung u.a. auch der Jüdische Nationalfonds (JNF) beteiligt war und dieser eine „nationalistische israelische“ Organisation sei. Der JNF unterstütze die israelische Siedlungspolitik und eine gemeinsame Veranstaltung sei deswegen nicht hinnehmbar, so die vorgeschobenen Argumente der BIG-Partei und ihres parteifremden Unterstützers Saman.

Dass es sich bei dieser Kritik um einen, mit vermeintlich völkerrechtlichen aber tatsächlich unlauteren Argumenten vorgetragenen, mehr als unglücklichen Versuch handelt zum einen die jüdische Community in Deutschland zu diskreditieren und zum anderen den Staat Israel zu delegitimieren liegt klar auf der Hand.
  
Wer ist die BIG-Partei und was sind ihre tatsächlichen Ambitionen?

Wer die BIG-Partei kennenlernen möchte, sollte sich den aufschlussreichen Artikel von Maximilian Popp in DER SPIEGEL, 37/2011, S. 47 durchlesen (siehe: http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-80362881.html) und den weiteren interessanten Artikel von Maximilian Popp und Markus Sehl, der unter http://www.spiegel.de/politik/deutschland/migrantenpartei-big-erdogans-berliner-lobby-truppe-a-786207.html abzurufen ist.

Der BIG-Partei wird darin vorgeworfen der deutsche Ableger der islamisch-konservativen türkischen Regierungspartei AKP zu sein, welche unter Führung des Ministerpräsidenten R. T. Erdoğan mehr als nur einmal die Beziehungen der Türken zu den Israelis mit aggressiver Rhetorik verschärfte. Popp schreibt in seinen Artikeln, dass der ehemalige stellvertretende Generalsekretär der vom Verfassungsschutz beobachteten islamistischen Milli-Görüs-Bewegung, Hasan Özdogan, mit dem Bundesvorsitzenden der BIG-Partei, Haluk Yildiz, gut befreundet ist und dass sich die beiden in muslimischen Verbänden in Bonn engagieren und sich ein Bürogebäude am Rhein teilen würden.