Für die Herbeiführung barbarischer Zustände: Deutsche Neocons

Nicht im Sinne deutscher Neocons: Protest gegen die unheilige Allianz von IS und türkischer Regierung in Rostock, 12.10.2014


Wenn deutsche Neocons jüngst, ausgerechnet angesichts der Bedrohung der Kurden von Rojava durch den sunnitisch-djihadistischen "Islamischen Staat", in aggressiver Weise ihre Kampage gegen den syrischen Präsidenten Assad wiederaufleben ließen und hierbei nicht davor zurückschreckten, der IS-freundlichen türkischen Regierung für ihre kompromisslose Haltung zu Assad Respekt zu zollen, so ist dies alles andere als ein unglücklicher publizistischer Zufall.

In einer Buchrezension von 2010 schrieb ich über die antizionistische politische Linke der BRD (wobei ich damals v. a. den linken Flügel von Rot-Grün im Auge hatte):

"Seit den 1990er Jahren standen die Propagandakolonnen dieser „Linken“, nachdem sie noch wenige Jahre zuvor den Verteidigungskrieg des Vereinigten Königreiches gegen die argentinische Junta vehement verurteilt hatten, vor allem im Kontext der Zerschlagung Jugoslawiens verläßlich bereit, wenn es um die Propagierung durchaus völkerrechtswidriger Gewaltanwendung zugunsten von Faschisten ging, etwa der Anhänger des bosnischen Islamisten Izetbegovic oder der Rassisten der albanischen UCK. Ob sie sich zu Algerien, Tschetschenien, Dagestan, Sinkiang oder Kaschmir äußern: Die Empathie, die deutsche (und andere alteuropäische) „Linke“, welche für den Expansionismus der argentinischen Staatsterroristen getrommelt hatten, Gewaltsezessionisten und anderen „Oppositionellen“ entgegenbringen, die die Souveränität bestehender Nationalstaaten attackieren – und zwar stets zugunsten der „feudalen Rechten“, als welche Oriana Fallaci den Islam identifizierte –, ist notorisch."

Erscheint es nicht als seltsam, dass in den vergangenen Jahren praktisch die Gesamtheit der Publizisten, die als deutsche Neocons bezeichnet werden können - von der Jungle World über DIE WELT bis zur Achse des Guten - fast überall auf der Welt gemeinsam auch mit grünen Israel-Feinden wie Marieluise Beck* stets zuverlässig Partei für die äußerste Barbarei bezogen haben, ob sie sich zur "Arabellion" äußerten, zu Libyen**, zu Syrien*** oder zur Ukraine****? Es ist vorauszusehen, dass das Gros dieser Leute in absehbarer Zeit ihre erklärte Solidarität mit der jüdischen Republik aufkündigen wird. (Gesetzt den Fall, Israel würde sich in einer weltpolitisch wichtigen Frage so dezidiert gegen die Nato und für Russland, China und/oder Indien positionieren, wie Ariel Scharon dies 1999 mit Blick auf den Angriff auf Jugoslawien tat, so wäre es mit ihrer Israel-"Solidarität" ohnehin vorbei, und man fände endlich auch "palästina"politisch zu Beck und Erdogan.) Denn warum sollten, in der Perspektive der deutsch-neokonservativen Sehnsucht nach dem Ausnahmezustand, ausgerechnet ein paar Millionen Juden und mit diesen einige Hunderttausende Araber das Recht auf die Verteidigung auch nur eines Minimums von Demokratie und Verfassungsstaatlichkeit haben, während gleichzeitig allen Libyern, Syrern, Kurden, Irakern, Ukrainern das Recht, mordenden Djihadisten oder Nazis Widerstand zu leisten, ostentativ abgesprochen wird?


* Zum herausragenden Beitrag MdB Marieluise Becks zur antiisraelischen Boykottkampagne siehe http://dighochschulgruppe.wordpress.com/2013/06/21/israel-solidaritat-emporung-uber-marieluise-becks-versteckten-boykott-aufruf/.

** So gab noch 16 Monate nach der bestialischen Ermordung des semi-säkularen libyschen Revolutionsführers Gaddafi durch Djihadisten im Oktober 2011 der Jungle-World-Autor Thomas von der Osten-Sacken unter dem Titel "Bye-bye, Gaddafi!" zum Besten: "Der Krieg gegen Gaddafi war ein gerechter und die Libyer haben nun die Chance erhalten, ihr Land neu zu gründen und sich von 42 Jahren Gaddafi-Diktatur zu verabschieden."

*** Im Februar 2014 (sic), nach drei Jahren eines von djihadistischen Mörderbanden ausgelösten Bürgerkrieges, initiierten führende neokonservative deutsche Publizisten die Kampagne "Freiheit für Syrien". Zu den Erstunterzeichnern gehört mit von der Osten-Sacken ein Autor, der nie einen Hehl aus seinen Sympathien für die islamistisch dominierte "Freie Syrische Armee" (FSA) machte.

**** Vgl. http://danielleonschikora.blogspot.de/2014/09/deutscher-maoismus-von-der-pol-pot-zur.html. - Zu den Verstrickungen des antirussischen (west-)ukrainischen Neofaschismus in djihadistische Terroraktivitäten siehe http://danielleonschikora.blogspot.de/2014/03/braun-grune-internationale-des.html.

Kobani muss siegen!

In Kobani zeigt die Politik der westlichen Staatengemeinschaft erneut seine mörderische Fratze. Nichts darf vergeben und nichts vergessen werden, wenn die türkischen Handlanger des ISIS ein Pogrom an der kurdischen Bevölkerung verüben. 

Schon einmal hat die westliche Welt - damals Mittelmächte genannt, angeführt vom Deutschen Reich - einen Jihad ausrufen lassen. Schon einmal hat in Folge dieses Jihads die Türkei ihre nationalistischen Projekte verfolgt und einen Genozid verübt. Damals waren es noch Kurden, die sich den türkischen Mordkommandos anschlossen - den Teskilat-i Mahsusa - um ganz Anatolien erst armenier- und später christenrein zu gestalten. 

Die Folgen einer unaufgearbeiteten Geschichte und die kritische Reflexion jener Politik fordert in jeder Generation ihre Opfer. Diesmal trifft es die Kurden. Erneut werden vom Westen bzw. westlichen Partnern finanzierte Mörderkommandos auf die wehrlose Bevölkerung gehetzt. Maalula, Sadad, Der es-Zor, Kesab, Shingal, Kobani sind nur einige Beispiele. Erneut verwendet die Türkei zur Umsetzung ihrer politischen Ziele das Instrument des Mordens. Nach derm Blutbad folgt die Leugnung, Verfälschung und die Aufforderung zu Vergessen. 

Wer heute noch die Politik der Türkei verteidigt oder diese gar unterstützt, billigt Massaker und Pogrome als Mittel der Politik. Er macht sich mitschuldig an der Ermordung der Unschuldigen und Wehrlosen. 

Denn während die Türkei an den Grenzen Hatays die ISIS-, Al-Nusra- und sonstige Terroristen ungehindert agieren lässt, versperrt sie in den kurdischen Regionen Nordsyriens den zur Verteidigung herbeieilenden Kämpfern den Zutritt nach Kobani. Der Hohn dieser abgekarterte Politik ist unerträglich. 

Es gibt einen Staat in Europa, der mehr als jeder andere, das Morden seines Bündnispartners billigt - Deutschland. Die deutsche Regierung verliert nicht ein kritisches Wort. Stattdessen lässt sie durch ihre Bediensteten im Auswärtigen Amt streuen, dass nicht die Türkei oder gar Katar oder Saudi-Arabien den ISIS groß machten, sondern der alawitische Assad. 

Zwei Staaten, die in ihrer Geschichte Völkermorde geplant und verübt haben. Der eine hat seine Schuld eingesehen, der andere weist diese zurück und mordet munter weiter. Der "Geläuterte" deckt jedoch noch immer die Schandtaten seines mordenden Büdnispartners.  

Kobani darf nicht fallen. Sie darf nicht fallen, damit im Nahen Osten nicht mehr die Mörder, sondern die Rechtschaffenden und Unschuldigen siegen. Sie darf nicht fallen, damit die Schuldigen bestraft und die Unschuldigen befreit werden. Sie muss siegen, damit das Leben über den Tod siegt.  

"Despite Turkey’s role during the duration of the Syrian conflict, the Turkish government’s behavior during the last few weeks in relation to the escalating situation in northern Syria, especially the attacks by the Islamic State on the city of Arabounar—Kobani—which was established by survivors of the Armenian Genocide, prove that Turkey has distinct plans to invade northern Syrian through the Islamic State."

ARF: Turkey, Using ISIS, Plans to Invade North Syria, Warns ARF

http://asbarez.com/127716/turkey-using-isis-plans-to-invade-north-syria-warns-arf/

"Geradezu kunstvoll und raffiniert verfolgt die Türkei damit eine vielschichtige Strategie gegenüber den Kurden im eigenen Land, im Irak und in Syrien, um eine vermeintliche separatistische Gefahr zu bannen und den eigenen Einfluss in der Region auf Jahre hinaus zu stärken. 

Diese Strategie umfasst drei Elemente. Unproblematisch ist die autonome Kurdenregion im Nordirak. Längst ist dies de facto ein türkisches Protektorat geworden, dessen Führer sich mit Ankara arrangiert haben und dazu beitragen, den Irak zugunsten der Türkei zu schwächen. 

Die Kurden in Syrien sind dagegen das größte Problem: Sie hatten ein autonomes Gebiet ausgerufen, welches an das bereits existierende Kurdengebiet im Nordirak grenzt, und sie gehören zur PKK, die in der Türkei selbst schlagkräftigste und radikalste Kurdenorganisation ist."

Erdogans teuflisches Spiel mit den Kurden

http://www.morgenpost.de/politik/ausland/article133020368/Erdogans-teuflisches-Spiel-mit-den-Kurden.html

"Ich kann mir nicht vorstellen, dass der IS dort nicht zu stoppen ist. In Kobani wird Politik gemacht. Das ist meine Meinung. Menschen werden geopfert, um ein politisches Ziel zu erreichen. Ich kann verstehen, dass die Türkei nicht gerne mit der syrisch-kurdischen PYD zusammenarbeitet, schließlich steht sie der kurdischen Arbeiterpartei PKK nahe, die seit Jahren in der Türkei zum Teil militant aktiv ist. Aber diesen Streit sollte man jetzt beilegen und IS gemeinsam besiegen. Hier darf es nicht um Parteien gehen, hier geht es um Tausende Frauen und Kinder. Es scheint, als wird Kobani bewusst geopfert, weil dort die PKK steht. Und das sage ich nicht, weil ich Sympathien für diese Gruppe hege."

 "Kobani soll bewusst geopfert werden"

http://www.welt.de/politik/ausland/article133069443/Kobani-soll-bewusst-geopfert-werden.html

The desire to appease Turkey, along with a determination to stay outside of the Syrian conflict arena, explain the abandonment of Kobani.Its loss, if it occurs, will form a legacy of bitterness for the Kurds, which may lead to the collapse of the Turkish-PKK peace process and will almost certainly lead to a renewed Kurdish militancy. A vivid sense of betrayal will remain. 

Western fear of angering Turkey leaves besieged Kurdish town at mercy of Islamic State
http://www.jpost.com/Middle-East/Western-fear-of-angering-Turkey-leaves-besieged-Kurdishtown-at-mercy-of-Islamic-State-378395

"Sollte Kobane in die Hände des IS fallen, wäre das ein ideologischer Sieg für die Terroristen - und auch ein strategischer. Denn sein „Staatsgebiet“ schlösse sich immer weiter. Für den Westen käme das einem schandhaften Scheitern gleich." 

Warum der Westen Kobane nicht rettet

http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/naher-osten/kampf-gegen-is-terror-warum-der-westen-kobane-nicht-rettet-13197126.html

Mazlum Dogan: Völkermord in Kurdistan: Es ist 5 vor 12!

Die Lage der ezidischen und christlichen Minderheit im Irak verschlimmert sich zunehmend. Die radikalislamische Terrorgruppe „Islamischer Staat“ (IS) macht jagt auf Andersgläubige. In Mosul, der zweitgrößten Stadt des Iraks, leben inzwischen keine Christen mehr. Sie wurden entweder vertrieben oder brutal ermordet. Im ezidischen Sindschar (Shengal) im Norden des Landes sind rund 200.000 Eziden nach UN-Angaben auf der Flucht. Zehntausende von ihnen haben Zuflucht auf den Sindschar-Gebirgen gefunden. Doch es fehlt ihnen an Essen, Wasser und Medizin. Unter den Flüchtlingen befinden sich 25.000 Kinder, schätzt das UN-Hilfswerk UNICEF. Sie sind der glühenden Sommerhitze ausgeliefert. Die ersten Kinder sind bereits verdurstet. 

Ortswechsel. Srebrenica… Ein Ort mit einer Leidensgeschichte, die von der Vergangenheit in die Gegenwart andauert. Wir assoziieren den Namen der Stadt im Osten Bosniens mit dem Massenmord im Jahre 1995 an einer bestimmten Gruppe von Menschen. Und noch heute fragen wir uns: Hätten wir dieses Verbrechen, diesen Völkermord verhindern können? Und falls ja, wie?

Der Massenmord an den muslimischen Bosniaken ist von seiner juristischen Tragweite her noch hoch aktuell. Im Verfahren um den Völkermord von Srebrenica hat ein niederländisches Gericht die Niederlande für den Tod von mehr als 300 muslimischen Männern und Jungen zivilrechtlich mitverantwortlich gemacht. Niederländische Blauhelmsoldaten waren in Bosnien zum Schutze der Bevölkerung stationiert. Doch sie boten weder Schutz noch verteidigten sie irgendwen. Sie sahen zu. Selbst beim Abtransport der Opfer. Obwohl der Massenmord vorherzusehen war. Hierhin liegt ihre Mitschuld. In Srebrenica wurden rund 8.000 Menschen von serbischen Einheiten ermordet. 

Der Ruf nach aktivem militärischem Beistand müsste folglich im Lichte dieser Ereignisse legitimer denn je sein. Insbesondere dann, wenn man Opfer und Täter klar voneinander trennen. Bluthungrige Mörder sind eben nicht mit guten Worten aufzuhalten.

Zurück nach Kurdistan. Hier kämpfen inzwischen die Peschmerga-Armee der kurdischen Autonomieregion und kurdische Milizen aus der Türkei und Syrien Seit‘ an Seit‘ gegen die mordenden Dschihadisten. Einige Stellungen konnten sie zurückerobern, jedoch befindet sich der Terrortrupp mit islamischen Bannern und hochmodernen Waffen auf dem Vormarsch in Richtung Erbil, die Hauptstadt Kurdistans. Der islamische Faschismus hat in seiner Brutalität eine neue, für uns wohl unvorstellbare Dimension angenommen. Sie zwingen zur Konversion zum Islam oder köpfen. Der Ruf der Eziden und Christen nach ausländischer Hilfe wird immer größer. 

Rüstet die Kurden endlich gegen die Dschihadisten auf!

Die kurdische Autonomieregion bat bereits mehrfach die USA um modernere Waffen. Washington lehnte ab. Gleichwohl genehmigte der US-Präsident Obama Luftangriffe gegen IS-Stellungen. Kurzfristig mag das den kurdischen Kämpfern helfen, jedoch müssen sie erfolgreiche Bodenoffensiven fahren, um ihre Städte zurückerobern. Es mangelt an Waffen. Der Vorschlag einer diplomatischen Lösung, wie er vor kurzem aus Berlin kam, ist vor diesem Hintergrund lächerlich, denn krankhafte Gotteskrieger lassen nicht mit sich reden. Rüstet die Kurden endlich gegen die Dschihadisten auf!

Im Nahen Osten gibt es nicht mehr viele Partner für den Westen, mit denen Demokratisierungsbestrebungen in der Region verwirklichbar sein werden. Es ist geradezu zynisch, die Saudis und ihren Scharia-Staat bisher mit hochmoderner deutscher Waffentechnologie ausgerüstet zu haben und die Kurden bei einem drohenden Völkermord zu vertrösten. 

Kopfschütteln bleibt einem auch nur, wenn sich jetzt die Moralapostel aus ihren Fenstern lehnen und eine Aufrüstung der Kurden aus blinden Pazifismus-Prinzipien heraus verteufeln. Mit den IS-Terroristen ist nicht gut Kirschen essen, liebe Friedensexperten. Ein Völkermord von noch größerem Ausmaß an den Eziden und orientalischen Christen kann nur verhindert werden, wenn die Kurden erfolgreiche militärische Gegenschläge verzeichnen können.

Gleichwohl müssen parallel die Türkei und die Golfstaaten international unter Druck gesetzt werden, damit keine weitere Unterstützung des IS erfolgt. Denn während die Türkei den Dschihadisten in türkischen Krankenhäusern eine blendende gesundheitliche Versorgung bietet, finanzieren die Golfstaaten ihre hochmodernen Waffen. Wird dies in Zukunft nicht verhindert, wird auch der IS nicht ruhen. 

Die Doppelmoral der islamischen Verbände

Vor wenigen Tagen und Wochen versammelten sich hunderte Menschen in den deutschen Großstädten, um gegen den Staat Israel zu protestieren. Vielerorts kam es zu antisemitischen Gewaltexzessen. Synagogen mussten polizeilich bewacht werden. Es demonstrierten einige Gruppen unkritischer Linker, fundamentalistische und gemäßigte Muslime, Rechtsradikale und Israelhasser auf demselben Fleck. Dies sollte friedlichen Demonstrationen von Demokraten, die die israelische Politik öffentlich kritisieren wollen, nicht die Legitimation entziehen, ihr Demonstrationsrecht wahrzunehmen. Gleichwohl war an vielen Orten die antisemitische Orgie nicht zu übersehen. 

Die hiesigen islamischen Verbände schrien während des Palästina-Konflikts ebenfalls auf. Doch hinterfragt man, inwieweit sich diese Verbände mit den zu tausenden massakrierten orientalischen Christen, Eziden und Alawiten solidarisierten, stellt man schnell eine Doppelmoral sondergleichen fest. Es werden Jahrhunderte alte Kirchen und ezidische Heiligtümer gesprengt, tausende Christen und Eziden öffentlich enthauptet und die, die auf der Flucht sind, verdursten oder verhungern. Ein öffentliches Aufschreien gab es hierzu leider nicht. Stattdessen fahren die Ewiggestrigen die Kassette der einseitigen Israelschuldzuweisung ab. Solidarität unter Glaubensgeschwistern nennt man das.

Mazlum Dogan ist Bundesvorsitzender des Bundes der Alevitischen Jugendlichen in Deutschland e.V. (BDAJ). Er studiert Jura an der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn.