Willkommen in unserer Welt, Herr Erdogan.

Was Erdogan noch über Deutschland wissen sollte:

Sehr geehrter Herr Ministerpräsident Herr Erdogan, 

Sie haben wieder den Weg nach Deutschland gefunden, zu dem größten Wirtschaftspartner der Türkei. Wir Deutschen sind glücklich über unsere gemeinsame Geschichte, wir exportieren unsere Erfolgsgeschichten in die Türkei, unsere Supermarktketten, Elektrohändler, etc. gewinnen zunehmend an Raum.  Unsere Unternehmen exportieren kräftig, sogar bio-organic ist in der Türkei ein Wachstumsmarkt. Es ist aber nicht so, dass wir nicht auch von Ihnen gelernt haben. Einige Sachen wurden in Zeiten unseres dunkelsten Kapitels von Ihnen kopiert und zum Vorbild genommen. Eine starke Verbindung gibt es seit dem 1. Weltkrieg, auch dank unserer Offiziere in Ihren Reihen.

Wir wollen aber auf aktuelle Themen eingehen. Wir nehmen Zeichen wahr, die auf eine wirtschaftliche Flaute hindeuten. Uns bereiten die jüngsten wirtschaftlichen Entwicklungen und strukturellen Defizite Sorgen.

Kaum einem Wirtschaftsexperten oder Normalbürger sind die Strukturprobleme der letzten Jahre entgangen. Wir wissen, in der Wirtschaftswelt lebt auch viel vom Hype und von Gefühlen, daher war das auch aus der Retrospektiven richtig, auf die reinen Wachstumszahlen zu verweisen und andere Felder der Volkswirtschaft auszublenden.

Was aber sind die strukturellen Defizite?

Die defekte Demokratie der Türkei - Korruptionsbekämpfung als Mittel zum Machtkampf?

Die Türkei kommt nicht zur Ruhe. Ministerpräsident Erdoğan ändert sein Kabinett, Minister werden ausgetauscht und Rochaden beginnen. Loyalisten von Erdoğan auf der einen Seite und Gülenisten, Polizisten und Staatsanwälte auf der anderen Seite. Der neue Tiger am Bosporus wandelt sich in eine Wildkatze auf der Jagd nach ihrem eigenen Schwanz.

Kommt das System der AKP ins Wanken?

Nicht die Gezi Proteste im Frühjahr 2013 mit tausenden von Verletzten, ausgeschossenen Augen, zu Krüppeln gemachten Bürgern, ins Feuer geschmissenen Demonstranten oder die Toten sind Auslöser des schweren politischen Erdbebens, dass die Türkei erlebt. Nicht die politischen und polizeilichen Unterdrückungsmaßnahmen der Post-Gezi Ära konnten die Partei der Reinheit (AKP) ernsthaft ins Wanken bringen. Es war die Ankündigung die Rekrutierungs- und Finanzzentren der Gülen-Gemeinde zu schließen. Diese Zentren, also eigentlich zur Bildung vorgesehenen Nachhilfezentren, sind die Arterien der Gülen-Gemeinde. Human Resources werden hier gefunden, weiße Blutkörperchen und Antikörper im Leviathan. Die Gülen-Gemeinde, die sich lieber als lose Bewegung darstellt, hat ihre Soldaten in den Kampf geschickt. Gülen verneint zwar hinter den aktuellen Razzien zu stehen, aber glaubhaft hört sich das nach den Gesamtumständen nicht an.

Dazu passt auch die langfristige Strategie der Gülen Gemeinde nicht, irgendwie moderner und nicht so autoritär wie Erdoğan zu wirken. Bis hierhin waren sie Alliierte. Die Reinigung des Staatsapparates von den alten Kemalistischen Eliten wurde gemeinsam getragen und vollzogen. Journalisten und Polizisten (Hanefi Avci) die über die Gülen-Gemeinde berichteten wurden kalt gestellt, autoritär und kompromisslos. Ein Ergenekon Prozess losgetreten und hunderte Menschen, hochrangige Militärs, verhaftet. Die Dogan-Mediengruppe wurde in Teilen der AKP zugeeignet.
Bisher wurde die mangelnde institutionelle Gewaltenteilung im Ausland kaum thematisiert, weil politische Prozesse mit dem Argument der Unabhängigkeit der Justiz gerechtfertigt wurden und Harmonie innerhalb der Staatsorgane herrschte. Aber jetzt, wegen einer Bildungsmaßnahme, der Verstaatlichung von „Dershanes“, ist die Autorität Erdoğans nicht mehr en-vogue und ertragbar für die Gemeinde?

Genozid-Leugnung ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen

Ich gestehe Erdogan und Schröder kein Menschenrecht auf Genozid-Leugnung zu - ebenso wenig wie ich Scharping das Menschenrecht zugestanden habe, im öffentlichen Raum Hufeisenpläne zu halluzinieren, oder Grass und Nieszery, die jüdische Republik einer Bedrohung des Weltfriedens zu bezichtigen. Anlässlich des 98. Jahrestages des Völkermordes an den Armeniern, Aramäern/Assyrern und Pontos-Griechen sei daran erinnert, dass Genozid-Leugnern, deren Handeln die Einheit des Menschengeschlechts prinzipiell in Frage stellt, unter Einbeziehung strafrechtlicher Mittel entgegengetreten werden muss.

Heinsohn und Friedman antworten Erdogan

Der türkische Premier Erdogan redet sich um Kopf und Kragen. Die Liste seiner absurden Aussagen ist so lang wie seine über ein Jahrzehnt währende Führung der Türkei. Über den sudanesischen Diktator und Völkermörder Omar el-Bashir sagte Erdogan 2009, dass Muslime keine Völkermorde begehen könnten. Die Bestrafung von Volksverhetzern und Hassrednern durch eine Gesetzinitiative in Frankreich, welches die Leugnung von Genozid unter Strafe stellen sollte, bezeichnete Erdogan als Hass gegen Muslime und Türken.
Nunmehr bezeichnet er den Zionismus als ein "Verbrechen gegen die Menschlichkeit". 

Es bleibt die Hoffnung, dass Erdogan irgendwann darauf kommt, dass nicht der Zionismus, sondern der Panturkismus/Turanismus ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit darstellt. Denn diese Ideologie, die nach wie vor das türkische Selbstverständnis prägt, ist die Grundlage für den ersten Völkermord des 20.Jahrhunderts an den Armeniern und zugleich "role model" für den Holocaust gewesen. 

Prof. Dr. Gunnar Heinsohn und Michel Friedman fragen sich daher angesichts der neuerlichen Eskapaden Erdogans gegen Israel, weshalb der Türke nicht zuerst vor seiner eigenen Haustür kehrt und den Genozid an den Armeniern aufarbeitet und versteht, bevor er sich zum Zionismus äußert. Hier ein paar Geschichtsstunden von Heinsohn und Friedman für die vielen deutsch-türkischen Erdogans unter uns: 

"Bis heute tut sich die Türkei umgemein schwer, an ihre juristische Pionierleistung von 1919 wieder anzuknüpfen. Stattdessen wird Angriff zur Waffe gegen alle, die an ihre Völkermorde erinnern. Israelis mit der Religion Henry Morgenthaus, auf den Armenier sich berufen, liefern dafür ein ideales Ziel." 

“Verbrechen gegen die Menschheit”

http://www.achgut.com/dadgdx/index.php/dadgd/article/verbrechen_gegen_die_menschheit

"Was Erdogan zu Recht in der Welt fordert, nämlich den Islam zu respektieren, das erfüllt er gegenüber der christlichen und jüdischen Religion in seinem Land nicht. Die Meinungsfreiheit erlebt unter seiner Regierung Rückschläge. Die eigene historische Verantwortung der Türkei gegenüber den Armeniern wird immer noch geleugnet."

Erdogan mimt den türkischen Ahmadinedschad
http://www.welt.de/debatte/kommentare/article114073445/Erdogan-mimt-den-tuerkischen-Ahmadinedschad.html

Suriye ve AKP - Memet Kilic, MdB

Sevgili Okurlar,

yaz ayları Orta Doğu coğrafyasında sıcak gelişmelere tanık oldu. Suriye bu sıcak gelişmelerin son zamanlarda odağında bulunuyor. Bu ay derginin özel konusu kapsamında ben de gelişmeleri gerek uluslararası siyaset gerekse Türkiye’deki AKP hükümetinin açısından değerlendirmek istedim.

Müdahale etmek ya da etmemek ? Bütün mesele bu (mu)?

Suriye’de muhalifler ile Esad rejimi arasındaki çatışmalar gün geçtikçe dozunu arttırıyor. Ülke iç savaşın ateşiyle kavrulurken, gerek Almanya’da gerekse diğer Avrupa ülkelerinde askeri bir müdaheleye soğuk bakılıyor. Afganistan’da işlerin istenildiği gibi gitmemesi, Irak’a müdahalenin hem başından beri meşruiyet zemininden yoksun hem de  uzun ve kanlı bir kaosu beraberinde getirdiği düşünülürse bu isteksizlik anlamak zor değil. İç politika perspektifinden bakıldığında da  Almanya’nın  yaklaşan federal seçimleri de hesaba katarak askeri müdahale dışındaki olasılıklara yakın duruşu daha bir anlam kazanıyor.

Buna rağmen Suriye aylardır, Batı’nın iradesiyle ya da diğer bir ifadeyle iradesizliği nedeniyle yaptırım uygulayamayınca, zalim bir dikatörün nelere muktedir olduğunu olanca acımasızlığıyla gözler önüne sermiş oldu. 

Son günlerde Suriye’deki iç savaş başkent Şam’a sıçradı. Bazı uzmanlar muhaliflerin, Esad rejiminden daha geniş bir alana hakim olduklarından Suriye’de  bir dönüm noktasına varıldığını  ileri sürüyorlar. Bu iddia doğru olsa bile, çatışma, kıyım ve sürgünlerin aylarca devam edeceğinden endişe ediliyor. Birleşmiş Milletler’in (BM) rakamlarına göre iç savaş şimdiye kadar 15000 kişinin ölümüne yol açarak, Rusya ve Almanya’nın vetosuna rağmen müdahale gerçekleştirilen Libya Savaşı’ndaki ölü sayısına ulaşmış oldu.  Independent gazetesinin Ortadoğu muhabiri Robert Fisk’in Şubat ayında söylediği gibi “Mısır Tunus değildi; Bahreyn Mısır değildi; Yemen Bahreyn değildi; Libya Yemen değildi. Ve Suriye kesinlikle Libya değildir.”  

Yine de belirtmek gerekir, Batı, Suriye’deki gelişmeler karşısında askeri açıdan harekete geçemediyse de tamamen sessiz de kalmadı. Bir yılı aşkın bir dönemdir Batılı siyasetçiler Esad’a karşı dozu giderek artan talepleri dile getiriyorlar. Esad deyim yerindeyse bunları kaale bile almıyor. Batı’nın siyaseti bu tablo karşısında söylemde radikal, eylemde ise etkisiz bir izlenim uyandırıyor. BM’nin arabuluculuk denemeleri ise etkisiz savaş diplomasisinden öteye gidemiyor.   

Tüm bunlar Suriye’ye müdahele edilmesinin, edilmemesinden daha yerinde olacağını doğrulamıyor, tabii ki. Uluslararası askeri müdahelenin beraberinde getireceği kan ve gözyaşının yadsımak imkansız. Ne var ki hayatın acımasız gerçekleri karşısında bahanelerin hiç bir getirisi yok. Müdahele etmemekten yana tercih koyanlar, meşruiyetsiz veya beceriksizce sürdürülecek askeri bir müdahele sonucunda yaşanacak olayların aynı şekilde müdahele edilmeden de gerçekleşebileceğini göze almalılar. 

Syria and the AKP by Memet Kilic, MdB

Dear Readers,

The summer months saw many heated developments in the Middle East, and recently it has been Syria at the centre of these developments. As part of the special topic of this month's issue I wanted to evaluate these developments from the point of view of international politics as well as from that of the AKP (Justice and Development Party) government in Turkey.

 

To intervene or not to intervene? Is that the question?

Clashes in Syria between the rebels and the Assad regime are growing in violence every day. While the country is burning in the flames of civil war, neither Germany nor other European countries look favourably upon military intervention. If we bear in mind that things did not go to plan in Afghanistan and that intervention in Iraq not only had no legitimate grounds from the beginning but also brought about a long and bloody chaos, this reluctance is not hard to understand. The preference for non-military alternatives becomes even more understandable when we look at the matter from the perspective of domestic policy, and consider the upcoming federal elections in Germany. 

On the other hand, because of the absence of sanctions due to the will, or more precisely the lack of will, of the West, for months Syria has been displaying, with the utmost ruthlessness, exactly what a cruel dictator is capable of.

 

In recent days, the civil war in Syria has spread to the country’s capital, Damascus. Some experts claim that since the rebels control a larger area than the Assad regime does, the situation has reached a turning point. Even if this claim is true, there are concerns that clashes, massacres and the exodus of Syrians will continue for months. According to figures from the United Nations, the civil war has so far caused 15,000 deaths – the same as in the war in Libya, where intervention took place despite the Russian and German veto. As Robert Fisk, Middle East correspondent for The Independent, said in February, “Egypt was not Tunisia; Bahrain was not Egypt; Yemen was not Bahrain; Libya was not Yemen. And Syria is very definitely not Libya.”  

Still, it must be stated that even though the West has not taken any military action against events in Syria, it has not remained completely silent. For over a year Western politicians have been increasingly expressing their demands to Assad. But Assad, as the saying goes, turns a blind eye. Faced with the situation in Syria, the politics of the West seem to be radical in terms of discourse but ineffective in terms of action. What’s more, the UN’s attempts at conciliation go no further than ineffective war diplomacy.   

All of this does not, of course, prove that intervention in Syria would be more appropriate than non-intervention and it is impossible to ignore the blood and tears that international military intervention would bring. However, when faced with the brutal realities of life, there is nothing to be gained from excuses. Those who choose non-intervention must accept the fact that the events that would take place following an illegitimate or unsuccessful military invasion may well still occur without any intervention.

 

Die Türkei spielt Osmanisches Reich

Die bunte Seite: Das osmanische Reich war zunächst multiethnisch und multireligiös.

Die dunkle Seite: Alle Völker mussten sich der Herrschaft des Islam unterwerfen. Dies führte über die Jahrhunderte unweigerlich zu einer Amputation der Kulturen und Assimilation der Völker. Regelmäßige Massaker, Denunziationen, Verfolgungen bestimmten den Alltag. 

Die Pluralität des Osmanischen Reiches war damit nicht Folge der osmanischen Herrschaft, sondern zunächst der Zustand nach der Eroberung der Gebiete. Ein Zustand, den es dann mit der Zeit zu überwinden galt.

Der Gründung der türkischen Republik war der Völkermord an den Armeniern und die Vertreibung und Pogrome an Griechen und Aramäern vorangegangen. Dies stellte die erste Etappe der Homogenisierung dar. Es galt die nicht-muslimischen Elemente zu vernichten. Die zweite Etappe war auf die Türkisierung gerichtet. Diese scheiterte allerdings an der Kurdenfrage.
Das Spielchen "Osmanisches Reich" krankt somit an der eigenen systemischen Instabilität der Türkei.

"Tatsächlich ist die Ausbreitung türkischer Interessen auf dem Balkan eine bislang viel zu wenig beschriebene Geschichte. Wirtschaftsbeziehungen, die teilweise mit wirtschaftlichem Druck einhergehen, sowie die Gründung türkischer Gülen-Schulen sind Vektoren dieses Vordringens."

Erdogan träumt von einem neuen Reich der Osmanen

http://www.welt.de/politik/ausland/article111529978/Erdogan-traeumt-von-einem-neuen-Reich-der-Osmanen.html

"Die Türkei führte nur, solange es keine anderen Führer gab. Damit ist die gesamte Politik eines "neo-osmanischen" Einflusses der Türkei an seine Grenze gestoßen.

Erdogan und Davutoglu sollten das bedenken – sie werden bald Hilfe brauchen bei neuen Krisen in Syrien, in der Kurdenfrage und im Irak. Ein etwas bescheideneres Auftreten wäre da hilfreich. Zuallererst vielleicht, indem sie im Verhältnis zu Israel wieder auf Dialog setzen."

http://www.welt.de/politik/ausland/article111403814/Die-Tuerkei-hat-ihre-Chance-auf-Macht-verspielt.html

"Extremisten in Paris, Tel Aviv und Washington” missverstünden den Konflikt zwischen Islam und dem Westen als einen zwischen Moderne und Tradition, und forcierten die "Moderne” – damit seien sie nicht besser als muslimische Extremisten, die ganz auf "Tradition” setzten. In Wahrheit gehe es um eine Abwägung und pragmatische Vermischung von Moderne und Tradition.

Islamkritik, so Kalin, sei heute ein Symptom repressiver Regime. Europa behandele seine Muslime schlecht und weigere sich, für seine muslimischen Minderheiten eine Kultur der Koexistenz zu schaffen.

Erdogan-Berater sieht gottlosen Westen als Verlierer

http://www.welt.de/politik/ausland/article109889050/Erdogan-Berater-sieht-gottlosen-Westen-als-Verlierer.html

Möchte türkischer Ministerpräsident mehr Bunga-Bunga?

In letzter Zeit häufen sich die Aussagen und Kampagnen der türkischen Ministerien, die auf den Lendenbereich abzielen. Nicht ungewöhlich war bisher, dass die eine kleine Hautmembran über das Schicksal und den Achtungsanspruch ganzer Familien/-mitglieder entscheiden konnte und sehr viel Aufmerksamkeit erfuhr. Ebenso konnte man meinen, die Forderung von Herrn Erdogan beispielsweise zum Kindermachen sei irgendwie kulturell bedingt. Wie sich herausstellt, hat Herr Erdogan andere Sorgen als nur eine schrumpfende oder alternde Bevölkerung.

Genauer, seit neuestem forciert Herr Ministerpräsident Erdogan eine 3 Kind-Politik, er verlangt 3 Kinder von jeder "Frau", mit allen aufklärerischen und gesetzlichen Mitteln. Das bisher zur Anwendung gebrachte Repertoire und die Fantasie ist sicherlich noch nicht ausgeschöpft. Beispiele:

Aktion: Anzahl der Mehrfachgebärenden beachten

Durch Rechtsetzung :werden (geplante) Kaiserschnittgeburten, auch bei risikoreichen Mehrlingsgeburten, massiv eingeschränkt und Ärzte mit dem Strafrecht bedroht.

Leben in Angst - Aleviten in der Türkei

Beschimpfungen, Schmierereien und offene Feindseligkeiten nehmen in der Türkei gegenüber der alevitischen Glaubensgemeinschaft zu.

Zuletzt zündelte der türkische Premier Erdogan höchstpersönlich, als er in einem Interview die Aleviten als Spalter bezeichnete und sie aufforderte in der Moschee zu beten.

Die Aleviten bekennen sich jedoch immer deutlicher dazu, dass sie nicht Muslime, sondern eine eigenständige Religionsgemeinschaft neben dem Islam sind.

Aleviten geraten in der Türkei unter Druck

http://www.welt.de/politik/ausland/article109955120/Aleviten-geraten-in-der-Tuerkei-unter-Druck.html

„Die Aleviten leben den Islam nicht nach dogmatischen Gesichtspunkten aus. Sie haben nichts mit Moscheen zu tun und die Frauen tragen auch keine Kopftücher“, erzählte der Kölner Islamwissenschaftler."

Aleviten zählen nicht zu Moslems

http://www.derwesten.de/staedte/emmerich/aleviten-zaehlen-nicht-zu-moslems-id7213799.html